Der Kulturausschuss im April befasste sich mit folgenden Themen:
Modernes Bürgeramt – Kundenservice verbessern
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4521
Ziel dieses Antrages ist es, eine Infomation der BürgerInnen über das Eintreffen Ihrer bestellten Personalausweise und Reisepässe beim Amt per SMS oder E-Mail zu prüfen.
Der Ausschuss kommt mit Mehrheit überein, dass der zusätzliche Aufwand hierfür zu groß wäre, da im bestehenden System einzeln nachgesehen werden müsste, ob der/die BürgerIn eine Information gewünscht hatte und die SMS/E-Mail dann per Hand verschickt werden müsste. Bei fertigen Reisepässen verschickt die Bundesdruckerei aber ohnehin einen sog. “PIN-Brief” und die Personalausweise sind in der Regel innerhalb der angegebenen Zeit von 3-4 Wochen fertig, so dass bisher kaum ein/e BürgerIn im Bürgeramt erschien, ohne ein Dokument mitnehmen zu können.
Namensstreit Treitschkestraße lösen
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4523
Ziel dieses Antrages ist es, die Debatte um die Benennung der Treitschkestraße durch eine Umwidmung des Namens auf einen Verwandten Heinrich von Treitschkes hin zu beenden, der historisch weniger belastet scheint. Der Ausschuss kommt mit Mehrheit überein, dass diese Praxis den Bürgerwillen, der in der Abstimmung geäußert wurde, nicht ernst nehmen würde. Die Umwidmung würde die Benennung von Straßen generell entwerten, wenn kurzfristig Umwidmungen vorgenommen würden. Ferner wäre zu prüfen, ob ein solches Vorgehen den Ausführungsvorschriften des Straßengesetzes widersprechen würde, da nach diesem ggf. der Vorname des Treitschke-Verwandten mit auf das Schild müsste.
Gedenkstätte im “Boulevard Berlin”
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4529
Der Antrag erinnert an eine frühere Absprache mit der Projektierungsgesellschaft des heutigen “Boulevard Berlin”-Einkaufszentrums, innerhalb dessen eine kleine Ausstellung zum Thema Antisemitismus zu gestalten. Der Antrag wird einstimmig vom Ausschuss angenommen.
Aufnahme des Oskar-Helene-Heims in das bezirkliche Programm zur Erinnerungskultur
www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4530
Durch diesen Antrag soll per Informationsstele an die Geschichte des Oskar-Helene-Heims erinnert werden, welches momentan durch Baumaßnahmen umgestaltet wird. Der Antrag wird einstimmig vom Ausschuss angenommen.
Bericht aus dem Bezirksamt
Die Stadträtin weist auf die Enthüllung der Gedenkstelen von Aktivem Museum e.V und Kulturamt auf Schwanenwerder am 30.4. hin. Die jährliche Kunstausstellung wird ab diesem Jahr wieder in der Charité stattfinden.
Das neu eingeführte RFID-Verbuchungssystem in den Bibliotheken hat eine Bewährungsprobe bestanden, als es am Dienstag nach Ostern zu einer Spitze von 10.000 Entleihen kam.
