Wieder einmal hatte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unseres Bezirks mit einem Doppelhaushalt zu befassen, diesmal 2024/25. Beschlossen wurde dieser am 20.9.23 und muss im Berliner Abgeordnetenhaus nun noch einmal verteidigt werden, um dann schließlich gültig zu sein. Während die Verwendung großer Teile der diesmal ca. 733 Mio. EUR Gesamtsumme pro Jahr gesetzlich festgeschrieben ist, (z.B. Jugendhilfegesetz, Sozialgesetze, etc.) ist dies im Kulturteil flexibler. Hintergrund sind aber auch hier die Kosten- und Leistungsrechnung des Landes, die bezirkliche Leistungen (z.B. Entleihe eines Buches in der Bibliothek) als Produkte definiert und dann (allerdings erst im übernächsten Jahr) von Landes- nach Bezirkseben hin vergütet. Das Land Berlin ist dazu in der Lage, weil bei ihm die meisten Steuerbeträge auflaufen. Der Bezirk ist nur mit dazu verglichen kleineren Einnahmeposten wie Gewerbesteuer, Strafzetteleinnahmen und im Kulturbereich z.B. mit den Einnahmen aus Musikunterricht in der Musikschule, Strafgebühren bei Fristüberziehung in der Bibliothek gesegnet.
Aufgrund aller dieser Maßgaben drohte für die Haushaltsperiode 24/25 dabei eine Unterfinanzierung unseres Bezirks von ca. 13 Mio. EUR, die in der Planung durch Einnahmensteigerung, Spaßmaßnahmen und sogenannte „Pauschale Minderausgaben (PMA)“ ausgeglichen werden musste.
Im Haushaltsentwurf (https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8789) findet sich zum Bereich Kultur der Einzelplan 36, der Vergleich zum vorigen Haushalt zeigt in den einzelnen Bereichen folgendes:
Volkshochschule
Die Volkshochschule Steglitz-Zehlendorf verfügt weiterhin über die Unterrichts- und Dienstgebäude in der Goethestraße 9/11, in der Markgrafenstraße 3, in der Onkel-Tom-Straße 14 und der Rondellstraße 5. Ihre Aufgaben liegen in der Weiter-/Erwachsenenbildung sowie der Ermöglichung des “Zweiten Bildungsweges”. Die Integrationskurse, deren Finanzierung auf Landesebene in der Diskussion stand, werden vom Bund weiter finanziert. Die Ausgaben hier bleiben ziemlich stabil von in 2022 real 5.109.334,08 EUR auf 4.941.200 EUR in 2024 und 5.004.000 EUR in 2025.
Musikschule
Die Leo-Borchard-Musikschule Steglitz-Zehlendorf verwaltet die Gebäude Martin-Buber-Straße 21, die Grabertstraße 4 und den “Musikpavillon” im Stadtpark Steglitz, sowie etwas neuer ein Nebengebäude der Jugendfreizeiteinrichtung „Schottenburg“ im Brittendorfer Weg 16B. Sie befasst sich mit der “Musikalischen Ausbildung und Erziehung” sowie mit “Präsentation/Veranstaltungen und Beratung. Die Ausgaben hier steigen von in 2022 real 6.593.121,33 EUR auf 7.672.900 EUR in 2024 und 7.613.900 EUR in 2025.
Fachbereich Kultur
Der Fachbereich Kultur befasst sich mit der Schwartzschen Villa, dem Haus am Waldsee (Betrieb durch Trägerverein), der Ruine der Künste und einem Raum im Heimatmuseum Zehlendorf und neu dazugekommen dem Gutshaus Steglitz als Ausstellungsräumen und der Jugendkunstschule im Campus Albert Schweizer Am Eichgarten 14. Ziele sind hier die “Präsentation eines kulturellen Angebots in allen künstlerischen Sparten, der Stadtteilgeschichte und themenorientierter Projekte” sowie die “Kunst- und Kulturförderung”. Dazugekommen sind hier jetzt neu jährliche Födermittel von 10.000 EUR für die Achim-Freyer-Stiftung. Die Ausgaben hier steigen von in 2022 real 1.063.643,86 EUR auf 1.244.600 EUR in 2024 und 1269400 EUR in 2025.
Bibliotheken
Der Fachbereich Bibliotheken umfasst die Ingeborg-Drewitz-Bibliothek, die aktuell im Umbau befindliche Gottfried-Benn-Bibliothek, die Stadtteilbibliothek Lankwitz sowie die Fahrbibliothek (zwei Bücherbusse, an der Gottfried-Benn-Bibliothek beheimatet). Auftrag sind hier die klassischen “Bibliotheksangebote”. In diesem Abschnitt entstehen Einnahmen durch Benutzerengelte, Schadenersatzleistungen (d.h. Ersatz von beschädigten/verlorenen Büchern), Stiftungsmitteln, etc. Ausgaben werden durch Bezüge und Aufwendungen für feste/freie Mitarbeiter, Geschäftsbedarf, Geräte, Unterhaltung, etc. entstehen. Die Ausgaben hier steigen deutlich von in 2022 real 4.877.791,98 EUR auf 6.229.000 EUR in 2024 und 6.483.000 EUR in 2025. Die gesonderte Entleihe von neuerschienenen Bestsellern zu einer zusätzlichen Gebühr brachte nach ihrer Einführung ind en letzten Jahren zunächst höhere Einnahmen, die Nachfrage danach ist aber signifikant zurück gegangen, wahrscheinlich auch aufgrund anderer Bookstreaming-Anbieter am deutschen Markt. Die Ausgaben zur Anschaffung von Medien wurden leicht gekürzt, um Einsparungen für den Gesamt-Bezirkshaushalt vorzunehmen.
